„In der weltweiten Auseinandersetzung zwischen der Idee der Demokratie und autoritären Staatsformen müssen wir deutlich machen, welche Bedeutung die freie Presse und der Schutz von Medienschaffenden für Demokratien haben“, sagte Staatsministerin Roth zum Auftakt des Treffens der Medienministerinnen und Medienminister der G7 in Bonn.
Mit ihren Amtskollegen tauschte Roth sich dort zu Fragen der Medien- und Infomationsgesellschaft aus, die eine globale Antwort erfordern. Damit ist es der Staatsministerin für Kultur und Medien gelungen, Medienpolitik erstmals als selbständiges Themenfeld in den G7-Prozess zu integrieren.
Starkes Signal für die Kultur der Demokratie
Staatsministerin Roth zieht eine positive Bilanz des ersten Treffens der G7-Medienministerinnen und Medienminister. „Mit dem heute hier einstimmig verabschiedeten Communiqué setzen die G7-Staaten ein starkes Signal – ein Signal der Einheit“, sagte sie. „Ein Signal für die Kultur der Demokratie – in den G7-Staaten und darüber hinaus“, so Roth weiter.
Das Treffen habe außerdem gezeigt, dass die G7-Staaten geeint seien, in dem Ziel gegen Desinformation vorzugehen und die Pressefreiheit zu verteidigen, so die Staatsministerin für Kultur und Medien. „Denn Medienpolitik ist auch Demokratiepolitik“, betonte Roth. So soll die Medienpolitik auch zukünftig noch stärker auf internationaler Ebene als eigenes Arbeitsfeld verankert werden, erklärte sie.
Pressefreiheit und Journalisten schützen
Wenn Demokratien angegriffen werden, sind es allzu oft Journalistinnen und Journalisten sowie Medien, deren Rechte beschnitten werden. Bei dem Treffen lag daher ein Fokus auf dem Schutz der Presse- und der Meinungsfreiheit, insbesondere in Krisenzeiten. Zu dem Thema wurde der ukrainische Kultur- und Medienminister Oleksandr Tkachenko per Videokonferenz zugeschaltet, der von der aktuellen Situation in seinem Land berichtete.
Die G7-Medienministerinnen und -minister erklärten ihre Solidarität mit der Ukraine und sicherten ihre volle weitere Unterstützung zu. Journalisten und die freie Presse seien auch in dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unter den ersten Zielen gewesen, heißt es in dem Communiqué.
Ebenso begrüßten die Medienminister den sogenannten „Democracy Newsroom“, eine von den Nachrichtenagenturen aus den G7-Partnerländern geplante Initiative. Er soll Informationen zu demokratischen Entwicklungen weltweit bündeln sowie Trainingsangebote für Journalistinnen und Journalisten anbieten. Staatsministerin Roth kündigte an, dafür die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zu unterstützen.
Austausch mit internationalen Medienschaffenden
Nicht nur bei dem Treffen der Medienminister der G7 waren Vertreterinnen und Vertreter aus den Medien und der Zivilgesellschaft beteiligt. Mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen nimmt Staatsministerin Roth am 20. Juni an dem von der Deutschen Welle ausgerichteten Global Media Forum teil. Zum Thema „Shaping tomorrow, now!“ tauschen sich die Medienminister dort mit Medienakteuren aus der ganzen Welt aus.
Die Ergebnisse des Treffens und das gemeinsam verabschiedete Communiqué fließen in den G7-Gipfel ein, der vom 26. bis 28. Juni in Schloss Elmau stattfindet. Den weiteren Arbeitsprozess der Medienministerinnen und Medienminister der G7 wird Staatsministerin Roth während der deutschen G7-Präsidentschaft bis zum 31. Dezember 2022 ausrichten und leiten.